Kanonen & Spatzen

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle mit der Kanonen & Spatzen UG (haftungsbeschränkt) – HRB 158470, Amtsgericht Hamburg – (im Folgenden „Kanonen & Spatzen“) geschlossenen Beratungs-, Dienstleistungs- und Werkverträge.
  2. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen der Kundin/des Kunden erkennt Kanonen & Spatzen nicht an. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung gilt dies auch, wenn Kanonen & Spatzen den abweichenden Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
  3. Vorbehaltlich einer Änderung der AGB gelten diese AGB ebenfalls für zukünftige Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Im Fall einer zwischenzeitlichen Änderung gilt stets die aktuellste Fassung der AGB als vereinbart.

2. Vertragsschluss

  1. Angebote von Kanonen & Spatzen richten sich ausschließlich an natürliche oder juristische Personen, die laut §14 BGB als Unternehmer gelten, an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder an eingetragene Vereine.
  2. Die Präsentation und die Bewerbung von Leistungen durch Kanonen & Spatzen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Erst durch eine Auftragsbestätigung durch Kanonen & Spatzen oder eine durch beide Vertragsparteien vereinbarte Leistungserbringung kommt ein Vertrag zustande.

3. Leistungserbringung und Leistungszeitraum

  1. Der vereinbarte Leistungszeitraum beträgt grundsätzlich dreißig (30) Tage nach Vertragsschluss, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
  2. Während des vereinbarten Leistungszeitraums sichert Kanonen & Spatzen die Erbringung von vereinbarten Leistungen binnen sieben (7) Werktagen zu, sofern alle für die Leistungserbringung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Ist für die Leistungserbringung durch Kanonen & Spatzen die Mitwirkung der Kundin/des Kunden erforderlich, sichert Kanonen & Spatzen während des vereinbarten Leistungszeitraums die Erbringung der vereinbarten Leistungen binnen sieben (7) Werktagen zu, nachdem die Voraussetzungen zur Leistungserbringung durch die Kundin/den Kunden erfüllt wurden.
  3. Kanonen & Spatzen ist stets zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für die Kundin/den Kunden zumutbar ist.
  4. Kanonen & Spatzen ist berechtigt, für die Auftragserfüllung erforderliche Leistungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung durch Subunternehmer/innen erbringen zu lassen, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer beauftragen dürfen. In diesem Fall bleibt Kanonen & Spatzen alleiniger Vertragspartner der Kundin/des Kunden.

4. Mitwirkungspflichten der Kundin/des Kunden

  1. Die Kundin/der Kunde wird Kanonen & Spatzen sämtliche für die Auftragserfüllung benötigten Inhalte (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Audio- oder Videodateien) spätestens sieben (7) Werktage vor dem Ende des vereinbarten Leistungszeitraums in geeigneten digitalen Formaten zur Verfügung zu stellen. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen gelten die folgenden Dateiformate als geeignet:
    • Für Textinhalte: Textdateien (TXT, MD), Microsoft Word-Dokumente (DOC)
    • Für pixelbasierte Bildinhalte: JPEG-Dateien (JPG, JPEG), Portable Network Graphics (PNG)
    • Für vektorbasierte Bildinhalte: Scalable Vector Graphics (SVG)
    • Für Audio-Inhalte: MPEG Audio Layer III (MP3)
    • Für Video-Inhalte: MPEG-4/AVC (MP4 im H.264-Standard)
  2. Die Kundin/der Kunde versichert, zur Verwendung sämtlicher zur Verfügung gestellter Inhalte berechtigt zu sein. Eine inhaltliche oder juristische Prüfung der zur Verfügung gestellten Inhalte durch Kanonen & Spatzen erfolgt nicht und die Kundin/der Kunde erkennt an, dass Kanonen & Spatzen nicht berechtigt ist, Rechtsberatungsleistungen zu erbringen.
  3. Die Kundin/der Kunde wird Kanonen & Spatzen sämtliche für die Auftragserfüllung benötigten Zugangsdaten (z. B. Server- oder Hosting-Zugänge) spätestens sieben (7) Werktage vor dem Ende des vereinbarten Leistungszeitraums zur Verfügung zu stellen.

5. Vergütung, Vorbehalt der Anzahlung

  1. Alle in diesem Dokument genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der für den Leistungszeitraum gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen berechnet Kanonen & Spatzen für erbrachte Leistungen 99 € pro Stunde.
  3. Kanonen & Spatzen berechnet für erbrachte Leistungen 90 € pro Stunde, wenn der zu vergütende Aufwand für erbrachte Leistungen zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung 8,0 Stunden oder mehr beträgt.
  4. Kanonen & Spatzen stellt die erbrachten Leistungen grundsätzlich nach dem Abschluss der Leistungserbringung, spätestens jedoch nach Ablauf des vereinbarten Leistungszeitraums, in Rechnung und übermittelt der Kundin/dem Kunden hierfür per E-Mail eine Rechnung im Format PDF. Die vereinbarte Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum.
  5. Entspricht oder übersteigt die Gesamtsumme eines Angebots von Kanonen & Spatzen 2.000 € (netto), behält Kanonen & Spatzen sich vor, erst nach einer Anzahlung in Höhe von 25 % der Gesamtsumme (zuzüglich der zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer) mit der Leistungserbringung zu beginnen (Anzahlungs­vorbehalt). In diesem Fall übermittelt Kanonen & Spatzen der Kundin/dem Kunden hierfür nach erfolgter Angebotsfreigabe eine Abschlagsrechnung per E-Mail im Format PDF. Die vereinbarte Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum.

6. Haftung

  1. Kanonen & Spatzen haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung infolge von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  2. In sonstigen Fällen haftet Kanonen & Spatzen nur bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags von besonderer Bedeutung ist und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflichten). Dabei ist die Haftung beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens.
  3. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von Kanonen & Spatzen ausgeschlossen. Dies gilt auch für auftretende Funktionsstörungen infolge von eigenmächtig durch die Kundin/den Kunden durchgeführten Änderungen oder infolge von Aktualisierungen verwendeter Software-Komponenten, deren Urheber nicht Kanonen & Spatzen ist. Weiterhin gilt dies ebenfalls für mittelbare Folgeschäden wie entgangenen Gewinn.
  4. Die Haftung von Kanonen & Spatzen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

7. Streitbeilegung

  1. Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur außer­gerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Kanonen & Spatzen ist jedoch nicht zur Teilnahme an einem Streit­beilegungs­verfahren vor einer Verbraucher­schlichtungsstelle verpflichtet und nicht bereit, an einem solchen teilzunehmen.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Als Erfüllungsort für die Leistungen von Kanonen & Spatzen wird der Sitz von Kanonen & Spatzen (Hamburg) vereinbart.
  3. Ist die Kundin/der Kunde eine natürliche oder juristische Person, die laut §14 BGB als Unternehmer gilt oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Kanonen & Spatzen (Hamburg). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: 29. Juni 2021

Hier finden Sie eine PDF-Version dieser AGB